Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 143 - 14.09.2016

DGB KV Hochtaunus/Main-Taunus: CETA und TTIP nein danke

CETA und TTIP nein danke

Gerechtigkeit und fairer Handel sehen anders aus

Anlässlich der gestrigen Vorstandssitzung ruft der DGB Kreisverband Hochtaunus/Main-Taunus zur Demonstration gegen CETA und TTIP am Samstag nach Frankfurt am Main auf.

„Das Beharren auf den vorliegenden Freihandelsabkommen gegen die Einwände aus der Bevölkerung ist ein gefährliches Spiel mit den Grundfesten unserer Demokratie“, so Vorsitzender Dietmar Mohr.

Mit CETA droht TTIP durch die Hintertür zu kommen. Beide Abkommen bilden eine Gefahr für unsere Sozial- und Umweltstandards, für öffentliche Daseinsvorsorge und für kulturelle Vielfalt. Auch CETA würde den Vorrang des Kapitals vor dem Gemeinwohl besiegeln. Die eigens dafür geschaffene private Sondergerichtsbarkeit bleibt ein Klageprivileg für Konzerne. „Kommunale demokratische Entscheidungen z.B. der Kommunen oder der Landkreise, wie Hochtaunus/Main-Taunus, würden ausgehebelt. Der ÖPNV, die Energieversorgung oder z.B. sozialer und bezahlbarer Wohnraum könnten unter die Räder kommen. Konzernentscheidungen träten an Stelle von Parlamentsentscheidungen“, so Mohr.

Gewerkschafter und Gewerkschafterinnen aus dem Taunus wird empfohlen mit öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen. Treffpunkt des DGB ist an der Bühne am Opernplatz um 11.30 Uhr.


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