Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 026 - 03.06.2013

Blockupy-Demonstration

Frankfurt am Main ist eine demokratische, liberale und weltoffene Stadt. Dies, so Harald Fiedler, Vorsitzender des DGB Stadtverbandes Frankfurt am Main, bekommen wir bei jeder Gelegenheit von offizieller Seite zu hören. Ob im vergangenen Jahr oder am letzten Wochenende, hat sich die Stadt Frankfurt aber weder weltoffen, liberal noch demokratisch gezeigt.

Nicht nur, dass Gerichtsentscheidungen das Demokratiedefizit der Verantwortlichen der Stadt Frankfurt korrigieren mussten, selbst diese Korrektur wurde spätestens durch den Polizeieinsatz der politisch zu verantworten ist, konterkariert. Wer das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit, so wie am Wochenende geschehen, einengt, der, so Fiedler, darf sich nicht wundern, dass immer mehr Menschen gegen die Willkür von Banken und Herrschenden und deren Politik aufstehen und bei der nächsten Blockupy Demonstration dabei sind. Der DGB, so Fiedler, wird dies in seinen eigenen Reihen bewerten.

 

 


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DGB Büro in Frankfurt am Main